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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Anbieter / Vertragspartner

Jürgen Theis
Lindenstr. 4
66583 Spiesen-Elversberg

Tel.: +49/ (0)6821/ 790103
Fax: +49/ (0)6821/ 790102
EMail: jt@stein-design-saar.de

EORI-Nummer: DE 286 206 834 207 351
§ 1 - Geltungsbereich 

(1) Diese Bedingungen von Herrn Jürgen Theis (nachfolgend: „Verkäufer“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online- Shop www.stein-design-saar.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 - Vertragsschluss

(1) Durch Abschluss des Bestellvorgangs geben Sie gegenüber Herr Jürgen Theis, Lindenstr. 4, 66583 Spiesen-Elversberg ein bindendes Vertragsangebot ab. Die Annahme des Vertrages durch den Verkäufer erfolgt je nach gewählter Zahlungsart durch eine entsprechende Zahlungsaufforderung bzw. Versendung der Ware.

(2) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

§ 3 - Vertragstextspeicherung

Die Daten Ihrer Bestellung werden bei uns gespeichert. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich unter „IHR KONTO“ einsehbar.

 

§ 4 - Preise 

Die von dem Verkäufer angegebenen Preise auf den Produktseiten beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen und sind über den Link „Liefer- und Versandkosten“ einsehbar. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen. Informationen hierzu finden Sie insbesondere auf den Internetauftritten der jeweiligen Länder. Eine Übersicht enthält auch der Internetauftritt der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/index_de.htm#.

§ 5 - Zahlungsbedingungen 

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

- per Vorkasse
Vorausbezahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhalten Sie im Bestellvorgang unsere Bankverbindung und die Ihrer Bestellung zugeordneten Bestellnummer. Diese Bestellnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen im Verwendungszweck bei der Überweisung an. 

- per PayPal
Nach dem Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie in einem separaten Fenster durch PayPal gebeten, die Zahlung zu veranlassen.

- Lastschriftverfahren
Nach Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie gebeten die Zahlung durch Eingabe Ihrer Bankdaten zu veranlassen. Der Betrag wird Ihnen dann von Ihrem Konto abgebucht.

- per Nachnahme
Sie bezahlen den Gesamtbetrag beim Erhalt der Ware direkt und bequem an den Boten. Bei dieser Zahlungsweise fallen 6,00 € Nachnamegebühr und 2,00 € Zustellgebühr (direkt an den Zusteller) an.

§ 6 - Aufrechnung / Zurückbehaltung

(1) Der Kunde ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn sein Gegenanspruch durch den Verkäufer anerkannt worden oder unbestritten ist oder dessen Bestehen rechtskräftig festgestellt worden ist.

(2) Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als dass sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 7 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 8 - Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

(1) Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. 

(2) In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.


§ 9 - Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird. 

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann. 

(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt. 

(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


§ 10 - Vertragssprache 

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Jürgen Theis
Lindenstr. 4
66583 Spiesen-Elversberg

Tel.: +49/ (0)6821/ 790103
Fax: +49/ (0)6821/ 790102
EMail: jt@stein-design-saar.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Jürgen Theis
Lindenstr. 4
66583 Spiesen-Elversberg

Tel.: +49/ (0)6821/ 790103
Fax: +49/ (0)6821/ 790102
EMail: jt@stein-design-saar.de

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

        

Datum                                                                 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

Online-Plattform zur Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/  finden.

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